1. Allgemeines
Notify ist ein Service der Notify EDV Dienstleistungs GmbH,
Lienfeldergasse 48/1-3, 1160 Wien, im Folgenden auch kurz Notify genannt, und
bietet eine Plattform einerseits für Mitglieder, die bereit sind, elektronische
Nachrichten wie SMS, MMS und/oder E-Mails mit Werbe- und/oder
Informationscharakter auf ihrem Handy bzw. auf ihrem Computer zu empfangen, und
andrerseits für Kunden (meist Unternehmen), die eben solche elektronischen
Nachrichten versenden möchten.

Notify erbringt alle Dienstleistungen ausschließlich auf Basis dieser AGB, die
Mitglieder mit der Anmeldung und Kunden mit der Auftragserteilung anerkennen.
Allfällige abweichende Bedingungen von Mitgliedern und Kunden gelten nicht bzw.
nur insoweit, als Notify diesen im Vorhinein ausdrücklich und schriftlich
zugestimmt hat. Die AGB bilden auch die Basis für alle jetzigen und künftigen
Dienstleistungen von Notify, auch wenn nicht gesondert auf sie hingewiesen wird.
Änderungen dieser AGB, insbesondere der Teilnahmebedingungen, durch Notify sind
jederzeit möglich und werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf der
Homepage wirksam und damit verbindlich, wozu sowohl Mitglieder als auch Kunden
bereits jetzt ihre Zustimmung erteilen. Während dieser 14 Tage kann ein Mitglied
den Account deaktivieren oder ein Kunde der Änderung der AGB schriftlich
widersprechen, widrigenfalls die Änderung bzw. neue Fassung der AGB genehmigt
wird.

2. Mitglieder
Durch die Absendung des Anmeldeformulars mit dem
eingetragenen Sicherheitscode, den Notify per SMS versendet, entsteht ein
Vertrag zur kostenlosen Teilnahme an Notify.

Das Mitglied gestattet Notify ausdrücklich und bis auf Widerruf die Zusendung
von maximal zwei SMS, MMS oder E-Mails täglich mit werbendem und/oder
informativem Charakter (begleitend zu den SMS oder MMS gesandte E-Mails werden
nicht mitgezählt). Darüber hinaus wünscht das Mitglied die Zusendung des Notify-
Newsletter per E-Mail.

Das Mitglied ist verpflichtet, die Fragen im Anmeldeformular vollständig und
wahrheitsgemäß zu beantworten und seine gemeldeten Daten im Mitgliederbereich
auf der Homepage von Notify stets aktuell zu halten bzw. laufend zu
aktualisieren.

Das Mitglied nimmt zur Kenntnis, dass sich ein neu geworbenes Mitglied selbst
unter Eingabe des ihm von Notify zugesandten Codes anmelden muss. Sofern ein
Mitglied neue Mitglieder ohne deren Wissen anmeldet, indem es z.B. deren Handy
unbeaufsichtigt verwendet um den Code auszulesen, behält sich Notify das Recht
vor, derartige Mitglieder von der weiteren Teilnahme auszuschließen. Das
Mitglied verpflichtet sich, Notify hinsichtlich sämtlicher Ansprüche Dritter,
insbesondere nach § 107 Telekommunikationsgesetz, zur Gänze schad- und klaglos
zu halten.

Notify richtet für jedes Mitglied einen persönlichen Account ein. Für jedes SMS
und MMS, das Notify an das Mitglied selbst und an ein von diesem geworbenes
weiteres Mitglied versendet, und für jedes E-Mail, das Notify an das Mitglied
selbst versendet, schreibt Notify dem Mitglied jeweils € 0,03 auf dessen Konto
gut.

Das Mitglied kann die Auszahlung des Guthabens jederzeit selbst auf der
Mitgliederhomepage von Notify beantragen, die Übertragung von Guthaben auf
andere Mitglieder ist ausgeschlossen. Guthaben werden erst ab einer Höhe von €
35,-- ausbezahlt, wobei zur Abdeckung der dafür anfallenden Spesen je
Überweisung € 2,90 an Spesenersatz einbehalten werden.

Jedes Mitglied kann die Teilnahme an Notify jederzeit mit sofortiger Wirkung und
ohne Angabe von Gründen durch persönliche Abmeldung auf der Mitgliederhomepage
beenden; eine andere Form der Abmeldung (z.B. durch Brief oder E-Mail) ist nicht
möglich. Der Account wird dann deaktiviert, ein allfälliges noch bestehendes
Guthaben geht allerdings verloren und Gutschriften erfolgen dann nicht mehr. Ein
deaktivierter Account kann vom Mitglied zu einem späteren Zeitpunkt wieder
aktiviert werden, wobei eine nochmalige Anmeldung mit derselben Nummer nicht
mehr möglich ist und ein verfallenes Guthaben nicht wieder auflebt.

Antwortet ein Mitglied auf ein ihm zugegangenes Werbe-SMS oder -MMS eines Kunden
von Notify, welches ihm weitere Informationen anbietet, wird Notify durch diese
Antwort-SMS ermächtigt, die für die Zusendung solcher Informationen
erforderlichen Daten (z.B. E-Mail-Adresse oder Postanschrift) an den Kunden zu
übermitteln.

Notify hat alles Zumutbare unternommen, um die Sicherheit und Privatsphäre der
Mitglieder zu schützen. Versucht ein Mitglied dennoch, diese Anstrengungen
Notifys zu unterlaufen oder Schaden anzurichten, verliert es seinen Account und
alle damit verbundenen Rechte mit sofortiger Wirkung und ist zum Ersatz des
verursachten Schadens sowie zur Schad- und Klagloshaltung Notifys hinsichtlich
sämtlicher an Notify herangetragenen Ansprüche verpflichtet.

3. Kunden
Notify räumt Kunden im Businessbereich seiner Website die
Möglichkeit ein, SMS mit einer Länge von bis zu 150 Zeichen sowie E-Mails an die
Mitglieder von Notify, die dem Empfang solcher SMS, MMS und E-Mails zugestimmt
haben, zu versenden. Der Kunde hat dabei die Möglichkeit, Mitglieder nach
verschiedenen Selektionskriterien auswählen. Notify teilt dem Kunden lediglich
die Anzahl jener Mitglieder mit, die gemäß den gewählten Selektionskriterien in
der Datenbank gespeichert sind. Jeder versandten Textmitteilung wird automatisch
die Signatur von Notify angehängt, damit Mitglieder die entsprechende Nachricht
auch nach ihrer Herkunft identifizieren können.

Notify übergibt die selektierten Mobilfunknummern samt Text an einen GSM-
Betreiber seiner Wahl zum Versand. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Notify
keinen Einfluss auf die Sendeanlagen der GSM-Betreiber hat und die Haftung von
Notify mit der ordnungsgemäßen Übergabe der für den Versand nötigen Daten an den
jeweiligen GSM-Betreiber endet. Insbesondere haftet Notify nicht für etwaige
Übertragsfehler oder sonstige technische Störungen, die in die Sphäre des GSM-
Betreibers fallen.

Die Bezahlung der SMS-, MMS- und E-Mail-Kontingente durch den Kunden erfolgt
jeweils im Vorhinein prompt nach Erhalt der Rechnung, durch
Lastschrifteinzugsverfahren oder Kreditkarte. Die SMS-, MMS- und E-Mail-
Kontingente werden erst nach Bezahlung, Einzug bzw. Belastung der Kreditkarte
durch Notify freigeschaltet.

Notify wird im Rahmen seiner Möglichkeiten die Datenbank auf dem jeweils
aktuellsten Stand halten, insbesondere deaktivierte Mobilfunknummern auf Basis
von Sendeprotokollen aus der Datenbank löschen.

Der Kunde verpflichtet sich, an Notify keine Texte zum Versand zu übergeben bzw.
zu versenden, die gegen Gesetze oder Verordnungen verstoßen, anrüchig oder sonst
geeignet sind, das Ansehen, die guten Sitten oder die Interessen von Personen,
insbesondere Kindern und Jugendlichen, zu verletzen. Eine Überprüfung der
Inhalte der im Auftrag des Kunden versandten Texte durch Notify erfolgt nicht.
Im Falle von Zuwiderhandlungen oder Inanspruchnahme durch Dritte ist der Kunde
zum Ersatz des verursachten Schadens sowie zur Schad- und Klagloshaltung Notifys
verpflichtet. Notify behält sich vor, Kunden, die gegen einzelne (vertragliche)
Verpflichtungen verstoßen, sofort zu sperren und von der weiteren Teilnahme
auszuschließen sowie diesen den Zugang zur Plattform zu verweigern. Allfällige
bestehende SMS-, MMS- oder E-Mail-Kontingente sowie sonstige Guthaben gehen
dabei verloren.

Der Kunde ist weiters verpflichtet, sämtliche ihm bekannt gewordenen
Informationen und Daten geheim zu halten und diese ausschließlich
bestimmungsgemäß zum vertraglich vorgesehenen Zweck zu verwenden und nicht
anderweitig, auf welche Weise auch immer, zu verwerten sowie im Falle einer
Verletzung dieser Geheimhaltungsverpflichtung den verursachten Schaden zu
ersetzen und Notify hinsichtlich allfälliger Ansprüche Dritter schad- und
klaglos zu halten. Diese Geheimhaltungsverpflichtung besteht auch nach Auflösung
des Vertragsverhältnisses weiterhin fort.

4. Gewährleistung und Haftung
Notify haftet ausschließlich für Vorsatz,
eine Haftung von Notify für Vermögensschäden, Betriebsunterbrechungen,
mittelbare Schäden und Folgeschäden, Datenverlust und Datenveränderung,
entgangenen oder erhofften Gewinn oder ähnliches ist ausgeschlossen.

Für Links, die auf andere als von Notify gewartete Seiten verweisen, und deren
Inhalte wird jegliche Haftung seitens Notify ausgeschlossen.

Ebenso ist eine Haftung oder Gewährleistung von Notify für den Fall von höherer
Gewalt ausgeschlossen. Insoweit und solange höhere Gewalt vorliegt, ist Notify
von der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen befreit. Höhere Gewalt liegt
insbesondere vor bei behördlich angeordneten Maßnahmen, Arbeitskampfmaßnahmen,
Energieausfall, Krieg, Bürgerkrieg und anderen bewaffneten Auseinandersetzungen,
Terroranschlägen, Überschwemmungen und andere Naturkatastrophen (Unwetter und
Blitzschlag), Bränden sowie anderer unvorhersehbarer Umstände, die seitens
Notify nicht beeinflussbar sind, es Notify aber unmöglich und unzumutbar machen,
vertragliche Verpflichtungen zu erfüllen.

5. Datenschutz
Auf Grundlage des Datenschutzgesetzes werden die Daten der
Mitglieder nur zu den im Vertrag und diesen AGB vereinbarten Zwecken, nämlich
zum Versand der vorstehend beschriebenen SMS, MMS und E-Mails, sowie zur
Verrechnung gespeichert, verarbeitet und weitergegeben. Notify verpflichtet sich
aufgrund des Datenschutzgesetzes, für eine rechtmäßige und sichere
Datenverwendung hinreichend Gewähr zu leisten, Maßnahmen zur Gewährleistung der
Datensicherheit zu treffen und das Datengeheimnis zu wahren. Notify ergreift
alle technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen, um bei ihr gespeicherte Daten
zu schützen. Sollte es einem Dritten dennoch auf rechtswidrige Art und Weise
gelingen, von Notify gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen
oder diese Daten zu verwenden, so ist eine Haftung von Notify ausgeschlossen.

6. Sonstiges
Alle Inhalte der Notify Website sind urheberrechtlich
geschützt. Jede wie auch immer geartete (auch nur teilweise) Verwendung bedarf
der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung Notifys.

Für alle Streitigkeiten gilt ausschließlich österreichisches Recht, die
Anwendung des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf (UN-Kauftrecht) wird einvernehmlich ausgeschlossen.
Sämtliche Streitigkeiten zwischen Notify einerseits und Mitgliedern bzw. Kunden
andererseits sind vor dem jeweils sachlich zuständigen Gericht in 1010 Wien
auszutragen.

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